Fokus auf Universitätsmedizin in der Forschung
Der Koalitionsvertrag enthält einen deutlichen Fokus auf die Universitätsmedizin. Gerade im Bereich der Gesundheitsforschung ist das besonders anzuerkennen. „Die Deutsche Hochschulmedizin begrüßt die zentrale Rolle, die ihr in Gesundheitsversorgung und biomedizinischer Forschung nahe am Patienten zuerkannt wird. Die geplante Stärkung der deutschlandweiten Verbundforschung und Unterstützung der Translation von der Grundlagenforschung bis in die Versorgung sehen wir als wichtigen Schritt zur Weiterentwicklung der universitätsmedizinischen Forschungslandschaft“, sagt Prof. Matthias Frosch, Präsident des Medizinischen Fakultätentags (MFT). „Der Koalitionsvertrag enthält viele positive Ansätze, für die wir in der Universitätsmedizin als zentraler Akteur alle Voraussetzungen mitbringen und deren Potenzial wir mit politischer Unterstützung heben werden.“
Vor der Bundestagswahl sprach sich die DHM für die Stärkung von Initiativen zur Förderung der biomedizinischen Forschung aus. Die Verstetigung des Netzwerks Universitätsmedizin (NUM) wird daher positiv bewertet. Das Netzwerk ist geprägt durch die Vernetzung aller Universitätsmedizin-Standorte. Ebenso ist die Absicht richtig, die nationale Strategie zu gen- und zellbasierten Therapien fortzuführen und die Gesundheitsforschung als strategisches Forschungsfeld zu stärken.
Krankenhausreform und Resilienzsteigerung
„Es ist gut, dass die Koalition an der Krankenhausreform grundsätzlich festhält. Weitere Ausnahmeregelungen dürfen allenfalls in begrenztem Umfang und mit Augenmaß erfolgen, um die Kernziele der Krankenhausreform nicht zu gefährden. Die umfassende Förderung von Hochschulkliniken durch den Transformationsfonds, ist für die erfolgreiche Umsetzung der Reform entscheidend,” betont Prof. Jens Scholz, Vorsitzender des Verbandes der Universitätsklinika Deutschlands (VUD). „Zudem sieht der Koalitionsvertrag an mehreren Stellen die Stärkung kritischer Infrastrukturen vor. Die Sicherstellung einer funktionierenden medizinischen Infrastruktur im Kriegs- und Krisenfall ist von zentraler Bedeutung für die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit Deutschlands. Daher ist es wichtig, Universitätsklinika,
Bundeswehrkrankenhäuser und BG Kliniken zur Steigerung der Resilienz entsprechend zu stärken.”
Wichtige Reformen wieder aufgegriffen
Darüber hinaus werden wichtige Reformvorhaben aus der vorherigen Legislaturperiode wie Notfall- und Rettungsdienst, Ausweitung der Pflegekompetenzen und Forschungsdatengesetz fortgesetzt. Von zentraler Bedeutung wird es insbesondere sein, dass die neue Koalition umfassende und effektive Maßnahmen zum Bürokratieabbau auf den Weg bringt. Eine Verringerung der Dokumentationspflichten durch ein Bürokratieentlastungsgesetz im Gesundheitswesen ist dringend geboten.
Tierversuchsgesetz als wichtiger Schritt für die Forschung
Die Ankündigung eines eigenständigen Gesetzes für wissenschaftliche Tierversuche greift eine Forderung der DHM auf. Ein solches Gesetz kann mehr Rechtssicherheit für Forschende schaffen und die Qualität und Effizienz der Forschung in Deutschland nachhaltig stärken. Die in der letzten Legislaturperiode nicht mehr beschlossene Tierschutzversuchstierverordnung sollte deshalb zeitnah auf den Weg gebracht werden.
Modernisierungsinitiativen für Hochschulen und medizinische Lehre
Die Weiterentwicklung des Medizinstudiums ist eine kontinuierliche Aufgabe der medizinischen Fakultäten. Daher wird begrüßt, dass sich Bund und Länder in einer gemeinsamen Kommission darüber verständigen wollen, wie sie die Fakultäten dabei unterstützen werden. Diese muss nun zügig Klarheit schaffen, um der langjährigen Hängepartie zur Finanzierungsverantwortung zwischen Bund und Ländern ein Ende zu setzen und den Fakultäten die inhaltlichen und finanziellen Spielräume für ein zeitgemäßes Studium zu gewähren.
Auch die im Koalitionsvertrag enthaltene Schnellbauinitiative zur Modernisierung, energetischen Sanierung und digitalen Ertüchtigung von Hochschulen und Universitätskliniken ist ein wichtiger Schritt. Moderne und gut ausgestattete Infrastrukturen sind eine Grundvoraussetzung für exzellente medizinische Versorgung, Lehre und Forschung und insbesondere vor dem Hintergrund des Investitionsstaus an den Universitäten, den die Hochschulrektorenkonferenz zuletzt mit dreistelligen Milliardenbeträgen beziffert hat, von hoher Dringlichkeit.
Pressemitteilung der Deutschen Hochschulmedizin vom 10.04.2025
